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Letzter Kommentar

  • Frankreich: Inoffiziell Präsidentschaftswahl

    29. November 2016  11:11, von  duodecim stellae

    Ich halte es für sehr unwahrscheinlich, dass Hollande in die Stichwahl kommt. Es ist im Moment noch nicht mal klar ob er überhaupt nochmal antreten wird. In die Stichwahl kommen wahrscheinlich Fillon und Le Pen.

  • Wegweiser in die Zukunft

    29. November 2016  11:05, von  duodecim stellae

    Hallo Ede und Julius,

    Utopichen und Visiönchen von Guérot und anderen in allen Ehren, aber warum soll man ein Haus abreißen und neu bauen, wenn man es Kernsanieren kann?

    Zum Ist-Zustand: Zwei-Kammer-System? Die Kommission ist heutzutage leider keine Europäische Regierung nur zahnloser Tiger, Sündenbock und Kellner der 28 nationalen Köche im Europäischen Rat, die dem Bürger die Suppe versalzen. Das Europaparlament sollte in einem Zwei-Kammer-System als Abgeordnetenhaus und Bürgervertretung die dominante Kammer sein, die über die Europapolitik bestimmt, ist aber nur als Abnickerbude ohne Initiativrecht konzipiert. Man stelle sich mal vor die Bundespolitik würde auf Konsensbasis im Bundesrat von Bayern, Sachsen, Saarland... gemacht, Bundestag müsste abnicken und Regierung diese Politik dann umsetzen. Das haben wir auf Europäischer Ebene und Merkel, Orban, Szydlo, bald auch Fillon wollen den diesen Unsinn noch ausbauen. Wie beschlussunfähig muss die EU noch werden, bis das Scheitern des Intergouvernementalismus anerkannt wird?

    Zurück zum Thema: Schulz sollte Kanzlerkandidat werden, weil er Merkel beim Europathema vor sich her treiben kann und neue Wählerschichten für die SPD gewinnen kann. Wenn Schulz Kanzlerkandidat wird, ist die SPD-Wahl 2017 für mich Pflicht!

    Jeder proeuropäische CDU-Wähler muss diesmal Prioritäten setzen. Merkel gibt sich beim Reden zwar stets sehr europäisch, wenn es dann aber hart auf hart kommt, klüngelt sie wieder mit den anderen Staatschefs gegen Kommission und Parlament und grenzt einzelne Staaten aus. 2015 hat sich dieses Verhalten gerächt, da sie in der Flüchtlingskrise die Ausgegrenzte war, was sicher manche ihrer ehemaligen Opfer heimlich amüsiert hat. Jedenfalls ist Merkels Strategie auf den durch nationale Egoismen gelähmten Europäischen Rat zu setzen auf ganzer Linie gescheitert. Weitere 4 Jahre Merkels Alleingänge und wechselnde nationale Allianzen wird Europa nicht überleben!

  • Wegweiser in die Zukunft

    28. November 2016  19:24, von  mister-ede

    Hallo Julius,

    ich würde die EU zwar als Zwei-Kammern-System bezeichnen, aber inhaltlich gebe ich Dir völlig recht. Das ist ja auch genau das, womit ich mich seit Jahren in meinem Blog beschäftige. Die Frage ist aber eben, was Schulz daraus für Schlussfolgerungen zieht.

    Nachdem z.B. eine Steuerkompetenz für das EP nicht mit unserem GG vereinbar ist, braucht man dann nämlich tatsächlich eine Vision, wie sie z.B. Ulrike Guérots „Europäische Republik“ darstellt oder meine „Europäische Föderation“. Und ich dachte bei „klare Vision für Europa“ einfach, Martin Schulz hätte nach 23 Jahren im Europaparlament nun auch etwas anzubieten.

    Beste Grüße, Mister Ede

  • Wegweiser in die Zukunft

    28. November 2016  16:08, von  Julius Leichsenring

    Bisher ist die EU noch kein bikamerales System, auch wenn es mit dem Europäischen Parlament und dem Ministerrat zwei Kammern gibt. Entscheidend ist aber, dass das Europäische Parlament als direktgewählte Institution de jure mehr Rechte erhält als die Vertretung der nationalen Regierungen. Das würde zum Beispiel eine gemeinsame Außenpolitik und das Recht, Steuern zu erlassen, beinhalten

  • Wegweiser in die Zukunft

    28. November 2016  14:18, von  mister-ede

    Hallo Julius,

    Nun ja, für eine klare Vision von Europa ist mir das dann doch etwas dünn. Eigentlich schade, dass von Leuten, die schon so lange dabei sind wie Schulz, nicht mehr kommt. Ein Zwei-Kammern-System ist die EU mit Rat und Parlament ja schließlich jetzt auch schon.

    Danke aber für Deine Bemühung. Vielleicht müssen wir einfach noch etwas warten, bis er seine Ideen ausgearbeitet hat. Aber dafür wäre es wohl besser, wenn er auf der europäischen Ebene bleibt.

    Liebe Grüße, Mister Ede

  • Wegweiser in die Zukunft

    28. November 2016  13:36, von  Julius Leichsenring

    Hallo,

    unter folgendem Link kannst du mehr Infos finden: www.spiegel.de/international/europe/interview-with-jean-claude-juncker-and-martin-schulz-a-1102110.html

    Wie geschrieben ist es noch recht unkonkret, geschweige denn dass es einen Fahrplan gebe. Es geht letztendlich darum, die EU in ein bikamerales System zu überführen. Die Menschen sollen dadurch ein besseres Verständnis für die Staatengemeinschaft erhalten, weil deren Funktionsweise dann ähnlich wie die eines Nationalstaats wäre. Viele Grüße, Julius

  • Wegweiser in die Zukunft

    27. November 2016  21:06, von  mister-ede

    Lieber Julius Leichsenring,

    es wäre hilfreich, wenn Sie kurz darstellen würden, wie Martin Schulz‘ Vision aussieht, bei der dann „die Kommission die Stellung einer europäischen Regierung inne hat, kontrolliert vom Europäischen Parlament.“ Unter diesen Schlagworten alleine kann ich mir nämlich noch nichts vorstellen.

    Beste Grüße, Mister Ede

  • Frankreich: Inoffiziell Präsidentschaftswahl

    26. November 2016  09:36, von  mister-ede

    Nachdem in der Stichwahl Marine Le Pen gegen den amtierenden Präsidenten Hollande antreten wird, passt das mit der inoffiziellen Wahl nicht.

  • Brief an Europa: Lettre aux Français*es

    25. November 2016  15:22, von  Anne

    Ein toller und berührender Brief! Sowohl auf Deutsch als auch auf Französisch sehr ausdrucksstark! Auf dass ihn viele Franzosen lesen werden uns ins Nachdenken kommen. Liebe Grüße aus China!

  • Die Wahl des weißen Mannes und die Lehren daraus

    24. November 2016  13:32, von  Michael Vogtmann

    Hallo Jürgen. Nicht persönlich nehmen, aber ihre Art von Kommentar, ist die Sorte von unkonkretem, nichtssagendem Andeuten mit der ich überhaupt nichts anfangen kann. Es ist ihnen aber tatsächlich gelungen, mich sehr neugierig zu machen: Wessen Geistes Kind bin ich denn? In welche Schublade wollen sie mich mit ihrer Kritik stecken? War das überhaupt Kritik?

  • Die Wahl des weißen Mannes und die Lehren daraus

    23. November 2016  18:30, von  Jürgen

    An Ihrer Wortwahl erkennt man auch instantan, wessen Geistes Kind Sie sind.

  • Negativauszeichnung: Distel für Erika Steinbach

    23. November 2016  18:25, von  Jürgen

    tl; dr


  • Die Wahl des weißen Mannes und die Lehren daraus

    22. November 2016  16:55, von  Michael Vogtmann

    Nachtrag:

    Linke Eliten haben den Bezug zur Arbeiterklasse verloren:

    http://stv.tv/comment/1373303-trigger-warning-the-left-can-t-connect-with-the-working-class/

  • Gastbeitrag von Gregor Gysi: Die Krise der EU

    17. November 2016  16:16, von  duodecim stellae

    Sehr gut! Jetzt die Nationalpopulisten, Wagenknecht und Lafontaine entsorgen und Gysi an die Spitze der Linkspartei! Dann steht R2G nichts mehr im Weg unter Bundeskanzler Martin Schulz!

  • Weder Dämonisierung noch Normalisierung

    15. November 2016  17:19, von  mister-ede

    Treffer versenkt! Nicht umsonst habe ich im Frühjahr auf einer doch ziemlich rechten Seite einen Dialog für mehr Verständnis und Humanität in der Flüchtlingspolitik gestartet. Fast 1.000 Beiträge und Knapp 100.000 Zugriffe und immer wieder die Möglichkeit, Falsches richtigzustellen. Mich macht auch ein wenig stolz, dass sogar eingefleischte Rechte sich zu manchen Zugeständnissen haben bewegen lassen, z.B. die Anerkennung des Rechts auf Asyl explizit auch für Muslime.

    Das ist Arbeit, ist anstrengend und wahrlich nicht immer angenehm. Am Ende hatte ich damit aber wohl mehr Erfolg, als die JEF mit all ihren Stellungnahmen, die gar nicht erst aus ihrem Dunstkreis herauskommen. Oder glaubt ihr, dass irgendein Rechter z.B. Treffpunkteuropa liest?

  • Neuer JEF-Vorsitzender Gath im Interview: AfD politischer Gegner

    14. November 2016  14:05, von  mister-ede

    Kein Wort zu den Tausenden Toten an den EU-Außengrenzen. Abgehoben, weltfremd, inhuman. So wird das nix.

  • Von Mann zu Mann

    8. November 2016  12:16, von  FocusTurnier

  • Flüchtlingspolitik: Schwierigkeiten und Herausforderungen

    5. November 2016  22:19, von  mister-ede

    Schon der erste Teil des Interviews war gut, den zweiten finde ich allerdings noch interessanter. Gut finde ich auch, dass Ihr das Thema nicht nur an der Oberfläche angekratzt habt, sondern tiefer eingestiegen seid.

    Was das Stellen von Asylanträge in Nicht-EU-Ländern anbelangt bin ich aber dezidiert anderer Meinung als Finckh-Krämer. Nachdem wir 1.200 Soldaten in der Türkei stationiert bekommen, ist mein Eindruck, dass für eine Stationierung von 1.200 Asylbearbeitern eher der Wille als die Möglichkeit fehlt.

    Es gibt außerdem zahlreiche Botschaften von EU-Ländern und auch die Digitalisierung macht vieles möglich, z.B. Anhörungen von Asylbewerbern über Videoverbindungen. Daneben wäre auch das UNHCR in der Lage und bereit, Resettlement-Programme organisatorisch zu unterstützen.

    Vermutlich hätte ich deshalb an dieser Stelle versucht nachzubohren, woran es denn nun tatsächlich liegt, denn immerhin klappt ja auch nicht das Resettlement aus Griechenland und Italien und das sind ja immerhin vollwertige EU-Länder.

    Beste Grüße, Mister Ede

  • Von Mann zu Mann

    1. November 2016  20:48, von  Matze

    „Die weitverbreitetste Form von Diskriminierung in Europa (und weltweit) ist Sexismus, die Benachteiligung von Mädchen und Frauen aufgrund ihres Geschlechts.“

    Ah ja, Sexismus ist die Diskriminierung von Frauen. Was ist dann das?

    http://www.rp-online.de/nrw/landespolitik/verfassungsklage-gegen-rot-gruen-fdp-nrw-diskriminiert-maenner-aid-1.6034489

    Ich weiß schon: positive Diskriminierung. Männer freut euch doch mal.

    Oder nennen Sie doch mal ein Recht das Männer haben und Frauen nicht.

  • Muskelschwund der Volksparteien in der EU

    1. November 2016  13:06, von  mister-ede

    Es stimmt, dass die Fidesz in der EVP (Europäische Volkspartei bzw. EPP / Europeans People‘s party) Mitglied ist und Orbán sogar ihr Vizepräsident.

    Gleichwohl fordert eine Vielzahl von Pro-Europäern, z.B. der SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer, schon lange, dass die EVP die Fidesz ausschließt. Auch Wolfgang Böhm schreibt für DiePresse.com, „die Führung der Europäischen Volkspartei, der Orbáns Fidesz angehört, steckt ganz tief ihren Kopf in den Sand.“ Und EU-Experte Eric Bonse kommt zum selben Schluss genauso wie Daniel Cohn-Bendit, der schon 2013 fragte, „wie lange sie [die EVP] dem Treiben Orbáns noch tatenlos zusehen wird.“

    Nachdem Ihr Artikel ja nicht einfach Umfrageergebnisse darstellt, sondern durchaus ein Meinungsbeitrag ist, finde ich es deshalb zumindest ungeschickt, dass dies dabei ausgeblendet wurde.

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