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Letzter Kommentar

  • Eine Revolution auf Island?

    24. August 2015  10:23, von  daniel

    Emne: UDA BANK mikrofinans LÅN Fra: DANIEL LERNAD E-post: david.felixlia@yahoo.com.au

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  • Um jeden Preis?

    10. August 2015  20:43, von  duodecim stellae

    Hallo Nathalie, danke für deine Ergänzungen aber in Punkt 3 und 4 muß ich dich ein wenig korrigieren. 3. stimmt prinzipiell, aber soweit mir bekannt mußte die EZB die OMT Liquidität nicht abschöpfen, weil OMT bisher nie zum Einsatz kam. Die bloße Ankündigung von OMT hatte die Lage bereits ausreichend beruhigt, dass das Programm nicht nötig wurde. Korrigiere mich wenn ich mich irre.

    Und wegen 4: OMT war an ein Hilfsprogramm gekoppelt. Beim QE kauft die EZB Anleihen im großen Stil von allen Eurostaaten nach einem bestimmten Schlüssel, also auch Bundesanleihen unter anderem. Es wäre mir neu, dass die Troika in Berlin wütet.

    Ich persönlich sehe QE kritisch, weil meiner Meinung nach Lohnerhöhungen einen effektiveren Weg darstellen die Inflation zu erhöhen als exzessives Gelddrucken. Aber auf die Löhne in der Eurozone hat die EZB ja keinen Einfluß. Was ich bei QE befürchte ist, dass es nicht die erwünschten Effekte bringt und als Nebenwirkung die Liquidität nur wieder Finanzblasen am Aktien- oder Immobilienmarkt befeuert, anstatt die Realwirtschaft zu beleben. Wenn diese Blasen platzen hätte man dann eine neue Krise am Start.

    Ein möglicher wilkommener Nebeneffekt von QE könnte sein, dass der Euro im Aussenverhältnis abwertet und dadurch die europäischen Exporte in den Rest der Welt befeuert. Das wäre für Frankreich und Italien günstig, aber auch Deutschlands Exportwirtschaft würde davon profitieren. Über die dann teureren Rohstoffe würde man sich auch eine höhere Inflation in die Eurozone importieren. Wäre das Öl zur Zeit nicht so billig, hätte man mit dem schwachen Euro mittlerweile eine höhere Inflation, aber so hat QE bisher kaum auf die Inflation gewirkt, weil der Verfall des Ölpreises die Euroabwertung wett gemacht hat.

  • Eine europäische Antwort auf PEGIDA

    10. August 2015  16:15, von  Ottogeorg LUDWIG

    BRD-Politiker verachten Dt. Sorgen, Nöte, Ängste, Beleidigungen; die permanente Nichtbeachtung der dt. Bürger zugunsten moslemischer 97% Wirtschaftsasylanten und Sozialschmarotzer schmerzen uns Deutsche ! Mosleme werden mit Wissen u.Wollen - vor uns Deutschen bevorzugt - z.B. bei Vergewaltigungen, Morden, Erpressungen, Raub ect gibts meist nur Kuschelstrafen aus Angst für Rache! In den meisten Dt. Großstädten haben Moslemische Familien-Verbrecher-Clans mit Harz4 alimentiert districtweise in NO-GO-Aeras die Macht übernommen und terrorisieren die dt. Bevölkerung durch Raub, Erpressung,Mord, Drogenhandel, Prostitution,Einschüchterungen unter den Augen der BRD-Politikern, Polizei, Gerichten, öffentl. Dienst-behörden! Während dt. Harz4-Bezieher oft schikaniert überprüft werden - fahren mosl. Verbrecher-Clans mit sehr teueren KFZs mit mehreren Anwälten vor - Überprüfungen erledigen sich von selbst!!! Sozialer Wonungsbau in Stadtnähe wird jetzt für Asylanten wiederbelebt - Deutsche hatten u. haben jahrelang bis jetzt keine Hoffnung eine bezahlbare Wohnung zu bekommen - Meist mosl. Wirschaftasylanten u. Sozialschmarotzer sind BRD- Politiker höchstes zu schützendes Gut, bildungsfern, ungelernt, ohne Rücksicht zum Gastland u. seiner Bevölkerung, nach ihren Stammesrieden, moslemischen Grundsätzen in Parrallelkulturen lebend ! - an Burkas und Kopftüchern können sich die Volksverdreher nicht sattsehen! Dies ist unseren Moslem-Bewunderer jährlich 35 Milliarden kosten wert; während sich der Deutsche mit seinen Steuergeldern endgültig zugunsten der Mosleme abschaft!

  • Griechenland: Die Eurozone auf dem Irrweg

    10. August 2015  10:57, von  duodecim stellae

    Guter Artikel, der die Wurzel der Probleme der Eurozone freilegt. Ich möchte aber noch anmerken, dass man am Beispiel Irlands sehen kann, wie wichtig Investitionen für das Herauswachsen aus der Krise sind. Irland hat von allen Krisenländern die Probleme am schnellsten überwunden, nicht weil Irland im Norden liegt etc. Irland hat zwar kein staatliches Investitionsprogramm bekommen, aber es ist kleines englischsprachiges Land (auch Steuerparadies) und Brückenkopf vieler großer US-Konzerne in der Eurozone. Somit hat man eine verhältnismäßig hohe Anzahl an Arbeitgebern und Investoren, deren Löhne an die irischen Arbeitnehmer wie ein privates Investitionprogramm wirken, was ein Ausgleich zur die reinen Austerität war und die Wirtschaft wieder schneller in Schwung versetzte. Selbstverständlich hielt dies auch die Arbeitslosigkeit gering. Die Länder am Mittelmeer konnten von solchen Effekten nicht profitieren, sie mußten sich einseitig mit harten Maßnahmen aus der Krise ziehen, was die sozialen Härten verschärfte und die wirtschaftliche Erholung verzögerte.

  • Um jeden Preis?

    7. August 2015  17:40, von  Nathalie Bockelt

    Ich würde ebenfalls gerne ein paar rechtliche Aspekte ergänzen, die aus dem Artikel nicht deutlich hervorgehen:

    1. Die EZB kauft die Staatsanleihen (wie auch schon kommentiert) auf dem Sekundärmarkt ein, was mit dem Primärrecht vereinbar ist, d.h. es liegt keine Verletzung des Verbots der unmittelbaren Staatsfinanzierung nach Art. 123 AEUV vor.

    2. Das BVerfG hätte streng genommen gar nicht über die Rechtmäßigkeit der OMT entscheiden dürfen, da die Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Handelns der EZB nach Art. 263 AEUV eigentlich unter die Jurisdiktion des EuGH fällt. Die Vorlage des Falls beim EuGH ändert daran nichts.

    3. Das OMT-Programm und das QE-Programm müssen getrennt behandelt werden, denn sie unterscheiden sich hinsichtlich einer wichtigen Eigenschaft: die EZB schöpfte die Liquidität, die durch die OMTs entstanden war, wieder ab, d.h. es fand keine Erhöhung der Geldmenge statt. Erst durch das QE-Programm erhöht sie (völlig legitim) die Geldmenge, um ihr oberstes Ziel der Preisstabilität zu verfolgen. Die Klage am BVerfG bezog sich allerdings nur auf das OMT-Programm.

    4. Die Bindung des QE-Programms an ein Hilfsprogramm (damals EFSF/ESM, heute zusätzlich Troika) ist unerlässlich für die EZB, um die Wirtschaftspolitik in der Union nach Art. 127 Abs. 1 AEUV mandatsgetreu zu unterstützen. Andernfalls würden das OMT- bzw. das QE-Programm eine konkurrierende Maßnahme zu den Hilfsprogrammen wie bsps. ESM darstellen, was unzulässig wäre.

  • Die JEF und die Jugendparteien – mehr Europa sagen

    28. Juli 2015  14:21, von  duodecim stellae

    USA und China warten nicht? Selbstverständlich, die haben ja auch Regierungen, die im Ineresse der gesamten politischen Einheit agieren. In Texas wird nicht darüber diskutiert, das die „Pleitekalifornier“ zu spät in Rente gehen, wie man das von der „Neiddebatte“ in Europa kennt!

    Jetzt ist die Zeit zu debattieren wie es in Europa weitergehen muß, denn ohne Debatte geht gar nichts weiter, wie die letzen 15 Jahre. Und eben weil niemand auf Europa wartet muß die Debatte jetzt geführt werden. Innerhalb von Verbänden/Vereinen im Internet, über Staatsgrenzen hinweg, auf offizieller Ebene. Es gibt das Fünf-Präsidentenpapier, einzelne Vorstöße zu einem Eurozonenparlament, Eurofinanzminister und Sozailunion von nahmhaften Politikern aus der Eurozone. Dieser Debatte darf sich jetzt niemand verweigern besonders nicht Angela Merkel und die „Europapartei CDU“!

    Und ja, jeder der ein Interesse daran hat ist gefordert „sich zu der Idee eines demokratischen und Vereinten Europas offensiv und ohne Scham zu bekennen“. Ich selbst habe es auch oft erlebt wie schnell man im Alltag in die Deffensive geraten kann, im Internet ist es oft leichter eine klare Position ohne Abstriche zu vertreten. Hier ist jeder gefordert egal ob er ein einfacher Mensch, oder Vorsitzender eines Vereins oder vielleicht sogar ein politisches Amt bekleidet.

  • Die JEF und die Jugendparteien – mehr Europa sagen

    28. Juli 2015  14:12, von  duodecim stellae

    Der Typ aus Bayern hat recht! Zu den einzelnen Punkten:

    Das intergouvernmentale Europa hat die Uion heruntergewirtschaftet. Das Grundgesetz war ein Provisorium, dass nach der Wiedervereinigung durch eine anständige Verfassung ersetzt werden sollte. Wir haben zur Zeit die „größte Koalition aller Zeiten“ und die Grünen würden wahrscheinlich auch noch mitstimmen bei einer europafreundlicheren Verfassung. Also nichts wie weg mit dem Grundgesetz!

    Ich habe bisher noch nie die Linke gewählt, aber man sollte keine Berührungsängste Aufgrund von ideologischem Denken haben. Und auch bei Podemos und der Linken gibt es Leute die Europa nicht feindlich oder populistisch gegenüberstehen. Syrizas Wahlerfolg in Griechenland hat unter anderem Gysi ein wenig europäischer ticken lassen (Wagenknecht war und bleibt auch für mich unerträglich). Und wo ist denn hier bitte schön die „Überparteilichkeit“ der JEF? Ich wollte ein Paar JEB (Berlin) Leute animieren zu einer Solidaritätskundgebung für die griechische Bevölkerung und Flüchtlinge zu gehen, die auch stark von der Linken gepusht wurde, wobei auch SPD und Grüne dafür warben, keiner schien interessiert, weil eben die Linke da zu dominant war. Ich war auf der Demo, um für mehr Humanismus und Solidarität in Europa zu demonstrieren und nicht für irgendeine Partei.

    Ich der kein Mitglied bei euch bin, aber mittlerweile ein Paar Leute kennenlernen durfte, habe den Eindruck, dass viele bei euch sehr CDU nahe sind, und das ist auch ein Problem der JEF. Es spricht nicht für Orban, dass er mit der CDU im Boot sitzt, es spricht gegen die CDU! Die CDU ist momentan hin und her gerissen zwischen einer teilweisen nationalistischen Wählerklientel, der sie falsche Versprechen gemacht hat („der deutsche Steuerzahler haftet nicht für andere Länder“) und ihrer proeuropäischen Tradition. Aber um ehrlich zu sein, wie viel ist von der europäischen Tradition noch übrig? Zur Zeit übernimmt Schäuble gerade alte AfD-Positionen eins zu eins (Grexit), ohne ernst zu nehmenden Wiederspruch durch die SPD. Selbst wenn der Euro die falsche Währung für Griechenland ist, der deutsche Finanzminister hat nicht zu entscheiden welche Währung in Griechenland genutzt wird und Erpressung sollte kein Instrument in europäischen Verhandlungen sein! Sowohl Syriza als auch CDU scheinen Erpressung als legitimes Stilmittel zu verstehen.

  • Um jeden Preis?

    28. Juli 2015  13:01, von  duodecim stellae

    Was im Artikel nicht so klar herausgestellt wird. Die EZB betreibt keine direkte Staatsfinanzierung über den Primärmarkt. Also sie kauft keine Anleihenen von Staaten direkt, weil ihr dies eben klar verboten ist. Wenn sie in der Vergangenheit oder aktuell beim QE Anleihen ankauft, kauft sie sie von Banken und anderen Investoren auf dem Sekundärmarkt ab, die vorher Kredite an Staaten vergeben haben. Damit versorgt sie die Banken und Investoren wieder mit Liquidität, die im Markt gebraucht wird, damit der Geldfluß der Wirtschaft zugute kommt. Eigentlich hat die EZB das QE Programm als Maßnahme zur Deflationsbekämpfung angekündigt, sprich man will die Inflation in der Eurozone anheizen, die zeitweise nahe 0% lag eigentlich aber nahe bei 2% liegen soll. Soweit die Theorie.

    Und ohne OMT wiederum gäbe es heutzutage meiner Meinung nach keinen Euro mehr, schlicht und einfach. OMT hat das Vertrauen in Europa wieder hergestellt, was die Nationalstaaten mit ihren nicht-nachhaltigen Lösungsansätzen für die Krise nicht konnten und für eine nachhaltige Lösung war die Politik nicht bereit. OMT ist jetzt auch keine langfristige Lösung, die die Politik aus ihrer Verantwortung lässt, aber für den Moment hat es die Eurozone wieder stabilisiert. Wenn der Europäische Gerichtshof OMT kassiert hätte, wären wir wieder zurück in der Situation von 2012.

  • Warum uns der Grexit nicht schrecken sollte

    12. Juli 2015  23:29, von  Alexander Peters

    „FAKTEN“

    Sehr geehrter Herr „Faktencheck“,

    Ihre „Fakten“ lassen sehr zu wünschen übrig. Natürlich fordert Griechenland „MEHR“ als ihm zusteht; und nicht erst „unter Syriza“. Die Währungsunion erlegt ihren Mitgliedern die Verpflichtung auf, ihre Verschuldung in bestimmten Grenzen zu halten - aus gutem Grund, wie man heute sieht. Griechenland hat seit seinem Euro-Beitritt nie ernsthafte Anstrengungen unternommen, den Maastricht-Anforderungen auch nur nahezukommen, und stattdessen lieber Partner und EU-Kommission mit frisierten Statistiken getäuscht. Infolgedessen war es mit einer Schuldenquote von mehr als 100% bereits hoffnungslos überschuldet, als es von der Weltfinanzkrise getroffen wurde, und verlor sofort völlig die Kontrolle über seine Finanzen. Infolgedessen - INFOLGE seiner Weigerung, seinen Vertragspflichten gegenüber den Partnern nachzukommen und in normalen Zeiten für eine fiskalische Reserve zu sorgen - kann Griechenland in diesen Krisenzeiten nicht mehr aus eigener Kraft mit der der Lage fertig werden, und zwingt seine Partner dazu, ihm mit Hunderten von Milliarden beizuspringen. Milliarden, die ihn Form von Schuldenverzicht, Zinsenverzicht, ESM-Rettungsmitteln, EZB-„Notkrediten“ an griechische Banken und EZB-Anleihestützungskäufen aufgebracht werden, die nie zurückkommen werden und die alle früher oder später als Verlust in den Staatshaushalten der anderen Euroländer auftauchen werden.

    Das Demokratieargument von wegen der „NICHT GEWÄHLTEN Institutionen“, die Griechenland angeblich tyrannisieren, sticht überhaupt nicht. Tsipras kann froh sein, daß er bloß die Troika und nicht etwa die deutschen - finnischen, litauischen, slowakischen usw. - Wähler von seinen Sparmaßnahmen überzeugen muß. Wenn DIE in solchen dummdemokratischen Stimmungsplebisziten über die Rettungspolitik abstimmen dürften, wie neulich die Griechen, hätte Athen wahrscheinlich schon die früheren Rettungspakete nicht erhalten.

  • Warum uns der Grexit nicht schrecken sollte

    2. Juli 2015  11:05, von  Faktencheck

    Mit langer Rede wird ein geeintes Europa beschworen und mit wenigen falschen Sätzen zunichte gemacht. Es ist ja eben nicht so, dass Griechenland unter Syriza MEHR fordert als ihnen zustehen würde. Es ist vielmehr so, dass die europäisch NICHT GEWÄHLTEN Institutionen, personalisiert durch Troika und IWF Forderungen an Griechenland stellen, die unerfüllbar sind. Um dem ganzen noch die Krone aufzusetzen wird ein Ultimatum gestellt und verlangt, dass die ärmsten NOCH WEITER und NOCH MEHR zur Kasse gebeten werden (MWSt-Erhöhung!). Genauere Details u.a. hier: http://www.n-tv.de/politik/Juncker-hat-die-Unwahrheit-gesagt-article15408656.html

    Mit dem folgenden Satz „Wenn Herr Tsipras die Solidarität der Europäischen Staaten mit Füßen tritt, um sich als nationalistischer Triumphator vor seinen Anhängern feiern zu lassen, sollten wir ihn stattdessen gehen lassen und notfalls bitten, zu gehen.“ reiht sich der Autor in eine unschöne Reihe ein, welche unbelegte Behauptungen unreflektiert nachplappern.

    Sehr, sehr schade und traurig, welche solche „Stimmen“ Stimmung machen GEGEN ein europäisches Land und gegen ein vereintes Europa.

  • Münklerwatch & Co: Ein gefährliches Meinungsklima an Universitäten

    27. Juni 2015  01:41, von  duodecim stellae

    Die Herrn Professoren hatten noch Glück. Habe letztens gelesen, dass ein Professor in England seinen Lehrstuhl verloren hat, weil er einen blöden Spruch gebracht hat. Ich habe den genauen Wortlaut vergessen, jedenfalls war es nicht krass sheldon-cooper-frauenfeindlich nur ein wenig leonard-hofstadter-ungeschickt. Diverse Jungfeministinnen startetten einen Shitstorm auf Twitter und die Uni hat ihn aufgrund der schlechten Publicity in den Vorruhestand befördert. Ich weiß nicht was für „schlimme Sachen“ die Herrn Professoren so von sich gegeben haben und maße mir da kein Urteil an, aber die Krokodilsträne für de Maizière und die AfD verkneif ich mir dann doch.

    Wir leben heutzutage in der westlichen Welt schon teilweise in einer politisch-über-korrekten Anpassungsgesellschaft in der Ironie und gewagter Humor keinen Platz mehr haben. Schlimmer ist aber dieser Anpassungsungs- und Mitschwimmquatsch innerhalb der deutschen elitären Kultur. Immer alles vereinheitlichen wollen, immer braucht man einen Konsens und diese Krankheit grassiert unter Konservativen und Progressiven, demokratischen Rechten und Linken. Innerhalb der Köpfe findet bereits eine Selbstzensur statt. Es ist nichtmal zum Kotzen, es ist einfach nur noch öde und langweilig.

    Hoch leben alle Freigeister, die sich auch mal erlauben völligen Blödsinn zu verzapfen!

  • Warum uns der Grexit nicht schrecken sollte

    27. Juni 2015  01:06, von  duodecim stellae

    Und selbst wenn sich Europa verkleinert, wie soll mit dem aktuellen politischen Personal ein Kerneuropa entstehen? Mark „Möchtegern-Cameron“ Rutte in Holland, Merkel, die visions- und mutloseste Kanzlerin aller Zeiten, Hollande der erfolgloseste Präsident aller Zeiten und auch Renzi ist weit davon entfernt ein glühender Europäer wie Enrico Letta vor ihm zu sein. Die postkommunistischen Staaten im Osten der Union nehmen gerne Geld aus den Entwicklungsfonds und fordern Unterstützung im Angesicht der russischen Muskelspiele, aber wenn sie mal 1000 Flüchtlinge aufnehmen sollen, will man von europäischer Solidarität nichts wissen. Denkt wirklich jemand dass auch nur ein Italiener nach diesem Gipfel bereit ist einen Konflikt mit Russland anzufangen um Polen zu schützen, dass, mit seiner national fast homogenen Bevölkerung, nicht mal bereit ist den Italienern ein Paar asylberechtigte (!) Flüchtlinge nach einem fairen Quotenschlüssel abzunehmen?

    Der Europäische Rat hat als Europäische Institution auf ganzer Linie (wiedermal) versagt. Das macht er aber schon seit 5 Jahren so, also Business as usual. Die Bürger haben sich schon an das nationale Affenballet in Brüssel gewöhnt. Wen wundert es da, das immer weniger an Europa glauben, wenn man immer nur im Fernsehen sieht, wie sich nationale Regierungschefs wie die Kleinkinder um den Griesbrei streiten? Die nationalen Politiker machen das schlechte Beispiel vor. Es herrscht doch in allen Hauptstädten nur Anspruchsdenken: Was macht Europa für mich? Keiner fragt sich, was tue ich für Europa! Mit solchen „Führungskräften“ in den Nationalstaaten stehen Jean-Claude Juncker und Martin Schulz als Last men standing auf verlorenem Posten da.

    Und wenn jetzt auch noch die JEF den Grexit nicht so schlimm findet, steht es echt schlecht um Europa. Monnet und Schuman rotieren in ihren Gräbern!

  • Warum uns der Grexit nicht schrecken sollte

    27. Juni 2015  00:50, von  duodecim stellae

    Die Idee von der Eurozone als Kerneuropa ist sehr sinnvoll, aber das Problem ist die Dynamik von solchen Zersetzungsprozessen. Wir leben in sehr geordneten Zeiten. Und wir jungen Leute können uns die Katastrophen und das Chaos das in der Vergangenheit in Europa Alltag war und in Zukunft mit hoher Wahrscheinlichkeit wiederkehren wird, nicht vorstellen. Wir sind in Mitteleuropa ja nicht mal in der Lage die Krise in Griechenland zu begreifen.

    Wir denken die Agenda 2010 haben die Menschen in Deutschland ja auch überlebt, die Griechen sollen sich nicht so anstellen. Schaut man sich aber die Zahlen an, dann begreift man, dass das was Griechenland vom IWF, Kommissionsbeamten und EZB aufgedrückt wurde, die Wirtschaft in eine Abwärtsspirale gedrückt hat, wie sie seit der großen Depression in keinem Land Europas vorkam. Die Löhne haben sich seit 2010 fast halbiert, viele beziehen überhaupt keinen Lohn Aufgrund der Arbeitslosigkeit, Hartz4 oder Sozialhilfe gibt es in Griechenland nicht (nur Arbeitslosengeld für ein Jahr, was die meisten Arbeitslosen mittlerweile nicht mehr bekommen). Viele Familien leben von den Renten der Großeltern. Wenn die Gläubiger jetzt fordern diese Renten zu kürzen, Macht man sich eigentlich des Massenmords schuldig!

    Der Vergleich mit Brünings Sparpolitik drängt sich auf. Und wir sollten uns alle erinnern, dass nach Brüning Hitler folgte. Insoweit können wir froh sein, dass nach Sammars nur Tsipras kam und nicht die Goldene Morgenröte. Im Falle eines Grexit/Staatsbankrotts halte ich einen Militärputsch und das Kriegsrecht in Griechenland für durchaus realistische Szenarien.

    Um auf die Dynamik zurück zu kommen: Keiner weiß was bei einer Staatspleite innerhalb der Eurozone geschieht. Wir haben keine Eurobonds, somit sind die Staaten einzeln angreifbar und die Angriffe (in Kombination von Kapitalflucht und erneuten Wetten gegen Staaten) werden kommen, nach dem Prinzip des schwächsten Gliedes in der Kette. Die Finanzmärkte in Europa und Weltweit sind aufgebläht mit EZB- und FED-Geld Aufgrund der QE Programme, was zu einer erhöhten Volatilität führt. Bei erhöhter Volatilität kann es sehr schnell zu Crash-Dynamiken kommen, die nicht mehr beherrschbar sind. Die Eurozone ist weiterhin Aufgrund ihrer politischen und strukturellen Uneinigkeit weiterhin ein Kartenhaus. Da eine Karte heraus zu ziehen ist fahrlässig!

  • Sieben Fehler, die Föderalisten machen, wenn sie über Europa reden

    18. Juni 2015  21:34, von  Ludger Wortmann

    d) Nirgendwo auf der Welt sind Länder so eng verflochten und gegenseitig abhängig wie in Europa. Dank der EU führt das aber nicht dazu, dass schwache Länder ständig von starken unterdrückt werden und alles hinter verschlossenen Türen bekakelt wird. Stattdessen haben wir selbst demokratischen Einfluss darauf, was passiert, und Politiker sind gezwungen, der Öffentlichkeit zu erklären, was sie treiben, wenn sie nicht abgewählt wollen werden. Nichts desto trotz ist da noch viel zu verbessern, wie ich im Artikel ja schon geschrieben habe.

    e) Dank des Euro ist Handel viel billiger. Geldumtausch ist nicht nur lästig, sondern auch teuer. Sobald man über eine Währungsgrenze hinweg handelt, hält ein Geldwechsler die Hand auf. Dieses Geld kann besser für sinnvolle Zwecke eingesetzt werden. Natürlich muss der Euro verbessert werden, Dinge wie die Kosten des ESM heben seine Vorteile im Moment auf.

    Deine Klassifikation der Leute ist gut, daran habe ich noch nie gedacht. Es stimmt schon, fast alle Leute findet man in diesen Kategorien. Vielleicht ist ein Argument noch praktisch, welches man einsetzen kann, wenn Leute (zu Recht) über Glühbirnen und Ölkännchen mäkeln : „Die Bundesregierung hat auch schon viel Mist beschlossen (hier das einsetzen, was der andere nicht leiden mag). Würdest du deshalb die Bundesrepublik Deutschland abschaffen?“ Wenn der andere antwortet, dass man Deutschland in der Tat abschaffen könnte und die Bundesländer ausreichen, kann es eine durchaus interessante Diskussion werden. Wenn der andere antwortet, dass man Deutschland schon beibehalten solle, aber dieser volksverrätische Besatzungsstaat wegmüsse - dann nichts wie weg!

    Viele Grüße Ludger

  • Sieben Fehler, die Föderalisten machen, wenn sie über Europa reden

    18. Juni 2015  21:23, von  Ludger Wortmann

    Liebe Duodecim Stellae, besten Dank für euren/deinen Kommentar. Es stimmt schon, eine To-Do-Liste wäre auch nicht schlecht. Ich werde zusehen, auch dazu einen Artikel zu schreiben. Ich glaube, die wichtigsten Argumente sind:

    a) Die Freizügigkeit ermöglicht uns, in nicht nur einem, sondern achtundzwanzig Ländern zu arbeiten. Die europäischen Länder sind alle sehr unterschiedlich, gefällt es mir in einem nicht, gehe ich in ein anderes. Das Leben bietet viel, viel mehr Chancen, wenn man nicht auf ein Land beschränkt ist und nicht ständig eine Aufenthaltserlaubnis, Arbeitserlaubnis usw. braucht. Sitzt man selbst in einem Land, wo es gerade schlecht läuft, kann man woanders sein Glück machen. Nebenbei sorgt die Freizügigkeit auch dazu, dass Länder mit Fachkräftemangel Fachkräfte bekommen und solche mit hoher Arbeitslosigkeit entlastet werden.

    b) Der Binnenmarkt sorgt dafür, dass in unseren Läden viel mehr unterschiedliche Produkte sind, als wir hätten, wenn alles durch den Zoll müsste und wegen Nichterfüllung der Standards nicht reindürfte. Nebenbei kann man sich darauf verlassen, das Schrauben aus dem Ausland passen und man sich nicht am Essen vergiftet, weil es überall transparente Regeln gibt. (nicht unbedingt für den Kunden transparent, aber für den Produzenten, der weiß, woran er sich halten muss) Für die Unternehmer unter uns ist es schön, nicht mehr achtundzwanzig verschiedene Zulassungen zu benötigen.

    c) Die Behörden auf europäischer Ebene sorgen dafür, dass große Konzerne ihre Macht nicht in dem Maße ausspielen können, wie sie es könnten, wenn all unsere Länder alles einzeln machen würden. Die europäische Kartellbehörde ist bei Monopolisten gefürchtet und bei anderen Marktteilnehmern beliebt.

  • Sieben Fehler, die Föderalisten machen, wenn sie über Europa reden

    18. Juni 2015  17:39, von  duodecim stellae

    4. Dann gibt es Leute, denen es schlicht egal ist ob die Gesetze in Brüssel oder Berlin gemacht werden. Solche stehen Europa prinzipiell nicht negativ gegenüber, wenn allerdings Vorschriften aus Brüssel kommen, die ihr Leben scheinbar verkomplizieren, können diese schnell eine negative Einstellung gegenüber Europa entwickeln. - Solche Menschen wollen meißt nicht groß über Europa und Politik im allgemeinen diskutieren. Falls sie aber doch Interesse Zeigen sind sie eher für scheinbar banale alltägliche Beispiel zugänglich als für Geopolitik.

    5. Unpolitische Bürger, die in ein sehr internationales Umfeld eingebettet sind, beruflich oder privat. Dolmetscher, Leute die beruflich viel im Ausland sind oder für eine internationale Institution arbeiten, Leute mit wirklicher direkter Migrationserfahrung. - Solche Leute haben es oft (aber nicht immer) gelernt über den Tellerend hinaus zu blicken und sind für vernünftige Argumente zugänglich. Nicht alle kommen jedoch mit Europapathos klar obwohl manche durchaus ein positives Gefühl zu Europa haben, da sie die Vorzüge im Alltag erleben durften.

    6. Proeuropäer oder Leute die den Europäischen Gedanken befürworten. Leider haben die Krisen der letzten Jahre und der nationale Egoismus der oft die Europäischen Ratsgipfel dominiert viele Idealisten verschreckt. - Hier muß man damit werben dass Europa reformierbar ist bzw. Europa auch reformiert werden muß, bei allem was im argen liegt zur Zeit.

    An dieser Stelle möchte ich anmerken, dass ich es gut finde, dass du in Punkt 7 das Demokratiedefizit ansprichst, dass dadurch entsteht dass der Europäische Rat die wichtigsten Entscheidungen in der EU fällt. Angela Merkel hat ein größeres Stimmrecht im Rat als Pedro Passos Coelho aber kein Portugiese kann Angela Merkel abwählen. Hier müßte mehr Macht zu Parlament und Kommission wandern.

  • Sieben Fehler, die Föderalisten machen, wenn sie über Europa reden

    18. Juni 2015  17:38, von  duodecim stellae

    Hallo Ludger,

    Ich denke jeder, der sich mal genötigt fühlte im Freundeskreis oder sonstwo die EU verteidigen zu müssen, oder vielleicht mal Werbung für die Europawahl gemacht hat, erkennt sich in deinem Artikel wieder. Was mir aber inhaltnlich fehlt und mich echt interessiert hätte: Du präsentierst eher eine „do not“ Liste, eine „to do“ oder alternativ-Liste wäre aber interessanter. Also was soll ich zum Beispiel anstelle von Roaminggebühren oder Wechselstuben zu Felde führen? Vielen Leuten braucht man mit Geopolitik oder Supermacht gar nicht zu kommen, Beispiele aus dem Alltag sind für solche Menschen zugänglicher.

    Ich denke man muß bei dieser „Werbung für Europa“ ohnehin gewisse Prioritäten setzen und sich überlegen wofür man Energie aufwendet. Ich würde aufgrund persönlicher Erfahrung die Menschen grob in 6 Typen unterteilen auf die man sich individuell einstellen muß, wenn man sie identifizieren kann:

    1. Es gibt Leute die sind knallharte Nationalisten oder gar Nationalchauvinisten, die in einem vereinten Europa schlicht und einfach eine Fremdbestimmung oder gar Besatzung sehen. - Überzeugungsversuche sinnlos, hier muß man einfach klare Kante Zeigen und Falschbehauptungen widerlegen und für andere gerade rücken.

    2. Leute die eher nationalistisch ticken, weil sie schlicht in ein homogen-nationales Umfeld eingebettet sind und der EU mit Skepsis begegnen, aber für Argumente durchaus zugänglich sind. - Hier kann man versuchen zu diskutieren, sollte aber nicht zu europäisch-pathetisch werden. Man sollte versuchen das Misstrauen weg von der Institution hin zu den Akteuren innerhalb der EU und dadurch eben auch zu den nationalen Politikern zu kanalisieren: „Ich misstraue einzelnen EU-Politikern auch, genauso wie ich Politikern der Bundesregierung misstraue...“ Eine gesunde Skepsis gegenüber den Mächtigen ist stets gerechtfertigt.

    3. Politisierte Leute mit klaren linken Positionen (was latenten Nationalismus nicht ausschließen muß), die die EU ablehnen, weil sie sie für unsozial oder unmenschlich halten. - Hier ist ähnlich zu argumentieren wie zuvor: Die Politik in der EU ist so links wie die Politiker die gewählt werden. Nicht die Institution trägt die Verantwortung für die Politik, sondern die Menschen, die die Ämter ausfüllen und im Endeffekt der Wähler! Das gilt auf nationaler Ebene genauso wie auf Europaebene.

  • Russland in die EU!

    14. Juni 2015  10:01, von  Ludger Wortmann

    Liebe Duodecim Stellae,

    wenn du kein JEF-Mitglied bist, wirds aber Zeit. :-)

    Wie gesagt, durch Föderalismus kann man verhindern, dass diese Großstaaten ein Problem für das Funktionieren des Ganzen sind. Sind sie ja in existierenden Föderationen wie Deutschland, Kanada oder Australien auch nicht.

    Was die interne Distanz angeht, so hast du sicher Recht. Dieses Problem könnte man allerdings auf ähnliche Weise lösen wie die früher sehr zentralistischen Briten das mit ihrer Devolution gemacht haben: Man gibt regionalen Einheiten mehr Befugnisse. Ich finde zum Beispiel, dass man in Deutschland kein bundesweites Mietrecht, Gaststättenrecht, Strafrecht oder Grundstücksrecht braucht.

    Die kulturellen Unterschiede innerhalb Deutschlands sind spürbar, das stimmt schon. Für mich ist es aber kein Problem, mich sowohl als Norddeutscher (oder Westfale, das ist bei mir nicht so ganz klar) wie auch als Deutscher an sich zu fühlen (und natürlich auch als Europäer). Wobei ich sagen muss, dass es schon eine witzige Vorstellung wäre, wenn sich das NDR-Sendegebiet abspalten würde und eine Art „Hanseland“ mit Hauptstadt Hamburg, Amtssprache Plattdeutsch und besten Beziehungen ins Baltikum gründen würde. Für eine ernsthaft politische Möglichkeit halte ich das indes nicht. Wenn Bayern und Baden-Württemberg sich abspalten wollen, würde ich sie nicht aufhalten, aber ich glaube nicht, dass man dafür genug Unterstützung bekommen würde.

    Stellen wir uns einmal vor, West- und Ostdeutschland wären nicht wiedervereinigt worden. Wir hätten dann ein viel ärmeres Ostdeutschland gehabt, etwa vergleichbar mit Polen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass den Ostdeutschen das zugesagt hätte. Da es von Osten nach Westen keine Sprachbarriere gibt, wären innerhalb kürzester Zeit noch viel mehr Ostdeutsche in den Westen gegangen, als es sowieso schon getan haben. Ostdeutschland hätte niemals einen Aufschwung wie Polen hinbekommen (das nebenbei bemerkt noch immer viel ärmer ist als Deutschland), weil ihm einfach die Leute gefehlt hätten.

    Dein (ach, jetzt halte ich den Plural doch nicht durch) letzter Punkt bringt mich in der Tat zum Nachdenken. Vielleicht ist es so (obwohl es auch genug euroskeptische Österreicher gibt, von denen man ja nicht behaupten kann, sie wären eine sprachlich definierte Nation), dass die Nationen ein Problem sind, aber ich sehe daraus keinen Ausweg. „Hallo, Leute! Wir wollten ihr Land mal eben zerlegen, damit wir die Vereinigten Staaten von Europa gründen können, die sie nicht wollen.“ Und dann soll das besser funktionieren? Weiß ich nicht.

    Ich glaube, wir müssen nehmen, was da ist. Wenn das zum Zerfall einiger Nationalstaaten führt, dann ist es so, aber wir sollten das nicht voraussetzen.

    Viele Grüße Ludger

  • Cameron-Alliierte europaweit im Höhenflug

    13. Juni 2015  18:19, von  duodecim stellae

    Sorry, wenn mein Beitrag schroff rüber kam. Der Artikel ist eigentlich sehr gut geschrieben, als sachliche Momentaufnahme und knappe Analyse, aber die Überschrift finde ich wirklich nicht gut, weil ich sie als suggestiv empfinde. Es erweckt den Eindruck als ob Camerons Positionen bei Europäern gut ankommen und das wäre eindeutig zu viel Interpretation. Ich will niemandem unterstellen, dass der Titel so gemeint war, aber bei mir kommt er so rüber. David Camerons Name gehört meiner Meinung nach wirklich nicht da rein. Alternativ hätte man schreiben können: „Nationalkonservative“ oder „EKR-Parteien europaweit im Höhenflug“ (ECR ist die englische Abkürzung)

    Außerdem würde ich wiedersprechen, dass man pauschal sagen kann, dass die EKR derzeit stark in den Mitgliedsländern abschneidet. Wenn ich mal den Link von europeanmeter anklicke sieht man dass am 01.05. 71 Sitze für die EKR rausgesprungen wären, am 31.05. 84, am 08.06. waren es nur noch 73 (was der Artikel natürlich nicht berücksichtigen konnte). Aktuell ist die EKR eine Randfraktion mit 70 Sitzen. Aus den Prognosen kann man ein leichtes aber nicht dramatisches Plus attestieren.

  • Russland in die EU!

    13. Juni 2015  16:27, von  duodecim stellae

    In Italien war der Regionalismus seit der Staatsgründung niemals wirklich tot zu kriegen und auch in Frankreich sind mehr und mehr Menschen unzufrieden mit den Problemen die der Pariser Zentralismus produziert und es entsteht eine Sehnsucht nach mehr Regionalität. Woher der Wunsch in Deutschland nach nationalem Gleichschritt Zentralismus und Gleichklang kommt, kann ich sowieso nicht nachvollziehen. Nehmen wir zum Beispiel die Deutsche Wiedervereinigung, die uns immer als großes Geschenk präsentiert wird. Wie wäre denn die Situation wenn sie nicht staatgefunden hätte? Wir hätten weiterhin eine BRD und eine DDR beide innerhalb der Eurozone, beide im Schengenraum - gleiche Währung, keine Grenzkontrollen, Arbeitnehmerfreizügigkeit etc. Ich kann wirklich keinen Mehrwert darin erkennen das ein intransparenter Machtmoloch in Berlin entstanden ist. Eine Bonner bzw. Ostberliner Regierung hätte auch eine Politik machen können die besser für die lokale Bevölkerung zugeschnitten gewesen wäre als eine gesamtdeutsche, insbesondere im Hinblick auf die extrem unterschiedliche Arbeitsmarktsituation in West und Ost. Vielleicht ginge es den Menschen heute in allen Landesteilen wesentlich besser ohne Widervereinigung? Das ist natürlich Spekulation, aber zu behaupten die Wiedervereinigung sei ein großes Glück gewesen ist genauso spekulativ. Außerdem hätte eine Wiedervereinigung durch die EU-Mitgliedschaft der DDR, wenn man so will, die EU in den Augen der Menschen die nationalistischer ticken aufgewertet.

    Und ob ein föderales Europa mit einer primär nationalistisch fokusierten Bevölkerung überhaupt funktionieren kann wage ich sowieso zu bezweifeln. In der Schweiz zum Beispiel sind auch nicht alle Deutschschweizer in einem Kanton vereint und es existieren dort kaum Zersetzungserscheinungen wie zum Beispiel in Belgien, wo die Nationalitäten in eigenen Bundesländern organisiert sind.

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